Gemeinde Obertaufkirchen

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Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grünanlagen, Kinderspielplätzen und gemeindlichen öffentlichen Flächen

Die Gemeinde Obertaufkirchen erlässt aufgrund der Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeverordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (BayRS 2020-1-1-I) folgende Satzung:

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Strassenreinigungsverordnung

Strassenreinigungsverordnung

Neufassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Obertaufkirchen

Seit März 2011 ist die neue "Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter der Gemeinde Obertaufkirchen" in Kraft. Sie ersetzt die alte Verordnung vom 14.03.1991, deren Geltungsdauer nach 20 Jahren automatisch ablief. Der Neuerlass der Verordnung war auch aufgrund eines Grundsatzurteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 04.04.2007 notwendig geworden. Die neue Verordnung entspricht weitgehend dem Muster des Bayerischen Gemeindetages.

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Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung

Aufgrund von Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erlässt die Gemeinde Obertaufkirchen folgende Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung. (Stellplatzsatzung)

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Ehrenordnung der Gemeinde Obertaufkirchen

Ehrenordnung

der Gemeinde Obertaufkirchen vom 12. Oktober 2011 

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